• Aktuelles

    Ein Bericht zum Gesetzesentwurf aus Deutschland

    Jetzt ist er also da, der Entwurf zu Tabakerzeugnisgesetz zur Umsetzung der TPD2 in Deutschland.Heute am 16.12. 2015 wurde der Entwurf des deutschen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom Kabinett verabschiedet. Der Gesetzesentwurf setzt ziemlich genau die Vorschläge oder Bestimmungen…

  • Aktuelles

    Schreibt Stellungnahmen zum österr. Gesetzesentwurf

    Email an begutachtungsverfahren@parlinkom.gv.at mit Betreff „Stellungnahme Tabakgesetz 179ME XXV. GP“ Wir haben das Recht uns im demokratischen Gesetzebungsprozess zu Wort zu melden, tut das auch.Wir haben eine Stimme und sollten diese auch erheben. Schreibt bitte eine Stellungnahme zum österreichischen Gesetzesentwurf 179/ME. Bleibt…

  • Aktuelles

    Fakten zur Änderung des Tabakgesetzes 179ME

    Wir versuchen hier davon auszugehen was der Gesetzgeber meint und nicht spitzfindig Lücken zu interpretieren. Bei der Analyse des Gesetzesentwurfs haben wir uns auch mit Vorstandsmitgliedern der Vereine IG-ED und VFFED beraten (über 4 Stunden). Kurz zusammengefasst: Reguliert werden sowohl…