Der Österreichische DampferClub

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Wer sind wir?

Der Österreichische DampferClub (ÖDC) ist eine Vertretung für E-Zigaretten Dampfer, der die Interessen von und für Dampfer vertritt.
Der Verein „Österreichischer DampferClub“ wurde gegründet um die Interessen der über 250.000 österreichischen Dampfer zu unterstützen die bereits unter Anfeindungen zu leiden haben wegen der negativen Berichterstattung über das Dampfen. Unser Ziel ist es die Vorurteile zu beseitigen und über das Dampfen als Alternative für Raucher zu informieren die ihre Gesundheit verbessern wollen.

Gesetze und Richtlinien?

Die österreichische Bundesregierung so wie die Europäische Union planen das E-Dampfen in Gesetzen zu regulieren oder gar zu unterbinden, dass den Handel und die Nutzer in Bedrängnis bringt.


Die in der Europäischen Union beschlossene Tabakprodukterichtlinie (TPD2) beinhaltet im Teil III Artikel 20 die Regelung für die „Elektronische Zigarette“ in der die Mitgliedsstaaten aufgefordert sind ihre Gesetze an diese Richtlinie anzupassen. Im Absatz 2 wird den Mitgliedsstaaten freie Hand gegeben ob der Hersteller oder Importeur für sein Produkt alle Informationen vollständig angeben muss.

Laut Gesetzesentwurf (68/ME XXV. GP) des Finanzministeriums sollen E-Zigaretten und E-Shishas unter das Tabakmonopolgesetz(TabMG) gestellt werden, beinhaltet sind auch Nachfüllflüssigkeit (Liquids), Nachfülldepots mit wie ohne Nikotin und alle zum Betrieb dieser erforderlichen Mittel. Das bedeutet, dass mit Inkrafttreten dieses Gesetzes der österreichische Konsument seine legale Möglichkeit E-Zigaretten (Dampfgeräte) und Liquids aus dem Ausland zu beziehen genommen wird, da der Handel nur noch in Tabaktrafiken abgegeben werden darf die von einer Monopolverwaltungsgesellschaft (MVG) Ihre Lizenz erhalten. Auch wird der österreichischen Kunde dadurch auf die von der MVG in Ihrem Portfolio gelisteten Produkten beschränkt, und der internationale Großhändler müsste unter den Lieferbedingungen des TabMG, an Tabaktrafiken verkaufen. Die Innovation aus den Klein und Mittelbetrieben (Moder und Produzenten), die auch in Österreich ansässig sind, wird dadurch für den Österreichischen Markt unterbunden. Wir als Konsumenten unterstützen den österreichischen Handel der uns an den Entwicklungen am internationalen Markt teilhaben lässt. Durch diesen Gesetzesentwurf werden die österreichischen Händler vom Markt verdrängt, da sie keine Geschäftsgrundlage mehr haben.
Der Händlerverband VFFED hat gegen die Änderung des TabMG vor dem Verfassungsgerichtshof geklagt und hat recht bekommen.

In Österreich ist auch auf Grund des EU Beschlusses der Tabakprodukterichtlinie (TPD2) mit weiteren Verschärfungen auch im Gesundheitsbereich zu rechnen.

Aktuell ist der Gesetzesentwurf zur Umsetzung der TPD2 gerade im Gesetzgebungsprozess.
Eine parlamentarische Petition gegen diese Änderung des Tabakgesetz wurde ins Leben gerufen und kann online gezeichnet werden http://petition.oedc.at.
Details zum Gesetzesentwurf in dem die EU Richtlinie TPD2 in verschärfter Fassung in österreichisches Recht umgesetz werden soll finden sie hier:
Fakten zur Änderung des Tabakgesetzes 179ME